Fazit der Sassnitzer Veranstaltung zum Thema LNG in Mukran
Am 21.2.2025 fand in Sassnitz eine
Wir laden Sie herzlich zu unserer 1. Bürgersprechstunde ein.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Mit Ihrer Hilfe und Unterstützung können wir unsere
Gemeinde Binz/Prora positiv verändern!
Sie haben Ideen, Wünsche oder Herausforderungen, die Sie beschäftigen?
Dann lassen Sie uns gemeinsam etwas bewegen!
Hier haben Sie die Chance, Ihre Anliegen direkt anzusprechen.
Ob Verkehr, Wohnen, Bildung oder Umwelt – jedes Thema zählt!
Ihr Engagement macht den Unterschied!
Bringen Sie Ihre Vorschläge mit, stellen Sie Ihre Fragen – wir nehmen uns die Zeit, Ihnen zuzuhören und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Die Bürgersprechstunde findet am 27. Februar 2025 um 16:00 Uhr
im „il Restaurante“ , Südstrand 200, 18609 Ostseebad Binz
(neben Hotel Solitaire), statt.
Seien Sie dabei und gestalten Sie aktiv mit!
Wir freuen uns auf Sie!
Bis bald!
Rene Maske und Michael Schade
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Deutsche Regas kündigt Chartervertrag der Energos Powers - LNG Mukran verliert die Hälfte der Kapazität
Die Deutsche Regas hat den Chartervertrag laut einer Pressemitteilung für die Energos Powers gekündigt. Damit verliert das LNG Terminal in Mukran die Hälfte seiner Kapazität für die Regasifizierung.
Wir waren ja von Anfang an davon überzeugt, dass in Mukran unsinnige Überkapazitäten auf Kosten der Einwohner der Prorer Wiek und der Umwelt der Ostsee geschaffen wurden. Dieses Terminal ist nicht nötig und war nie nötig.
Michael ist und war im Kampf gegen LNG immer sehr engagiert und wir werden weiter dafür kämpfen, dass das gesamte Projekt LNG in Mukran beendet und begraben wird.
Hier der Link zur Presse:
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/energie-lng-schiff-geht-vom-netz-rueckschlag-fuer-den-bund/100106874.html?fbclid=IwY2xjawIW6tRleHRuA2FlbQIxMAABHZfiLdTFwzLBddC92c-mMs-623-hQfegwpdh9QIOOzj4twI8KmNJ3jh91g_aem_XI-DCzQKCW7HMWxBQ_qgxA
Mukran ist kein Industriehafen und auch kein Umschlagpunkt für LGN oder irgendwelche anderen Chemikalien.
Wir als Wählergruppe "Lebenswerte Zukunft Binz" kämpfen an dieser Stelle weiter und bleiben dran.
Als Teil der Fraktion "Gemeinsam für Binz" werden wir uns auch in der Gemeindevertretung dafür einsetzen, dass alles unternommen wird, um LGN in Mukran zu beenden und weiteren Ausbau zum Industriehafen zu verhindern.
Michael und Rene
Blick in den Bauausschuss vom 22.01.2025 und in den Hauptausschuss vom 27.01.2025
Ich war in beiden Ausschüssen zu Gast. Es standen für unsere Wahlziele wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung.
Es soll eine Fläche am alten Sportplatz in Binz für ein Wohnprojekt entwickelt werden. Dazu wurde eine Masterarbeit, die ein innovatives Projekt entwickelt hat, in der letzten Wahlperiode angekauft. Im frühzeitigen Beteiligungsverfahren für den Bebauungsplan kamen nun von den Trägern einige wichtige Hinweise zum Waldabstand und den angrenzenden Flächen. Nach Aussagen des Planungsbüros sind diese aber gut einzuarbeiten und werden unser Projekt an diesem Standort nicht gefährden. Es ist also ein weiterer kleiner Schritt in Richtung bezahlbares Wohnen am alten Sportplatz.
Unsere Wählergruppe als Teil der Fraktion
"Gemeinsam für Binz" arbeitet an der Verwirklichung konstruktiv mit.
Bei einer Anpassung des Bebauungsplans für den Parkplatz an der 2.Straße, kam es zu einem Hinweis vom Bearbeiter des Altlastenkatasters. Dieser führte zu Nachfragen und Diskussionen, da das Gelände aus dem Abriss der ehemaligen Schule belastet war. Wir haben in der Verwaltung nachgefragt. Der Hinweis bedeutet nicht, dass dieser Standort verseucht ist. Die Schadstoffe aus dem Abriss sind unter Beteiligung der entsprechenden Behörden im Landkreis fachgerecht entsorgt worden. Es wurden entsprechende Beprobungen durchgeführt und Nachweise geführt. Der Vermerk im Kataster ist als Hinweis zu werten. Damit ist perspektivisch eine Nutzung für zum Beispiel eine Wohnbebauung möglich. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist von keiner Verseuchung des Grundstückes auszugehen.
Unsere Fraktion bleibt an diesem Thema dran.
Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die Aufklärung und Einordnung dieses Hinweises.
Antwort der DBU zum Thema BAUMFÄLLUNGEN:
https://www.dbu.de/news/forstarbeiten-fuer-sicherheit-und-naturschutz-4/
(Vielen Dank an Frau Guruz für die aktive Unterstützung)
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Prora --- Baumfällungen --- über eine Länge von über 500m. Beginn: Einfahrt zum Gewerbebiet 2 bis zum Rettungspunkt VR_BF_17_5
Dazu wurde von unserer Wählergruppe am 22.1.25 eine offizielle Anfrage an die
Gemeindeverwaltung gestellt.
Hier die Antwort der Gemeinde (vielen Dank an Frau Guruz für die sehr schnelle Antwort!)
"Die Baumfällungen entlang der L29 finden auf den Flächen der Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) und in deren Auftrag statt.
Nach Aussage des Bundesförster, welcher im Auftrag der DBU handelt, werden folgende Maßnahmen vorgenommen:
Es werden ausschließlich Kiefern entfernt, welche bereits angeschält waren und damit für Schädlinge anfällig sind. Auf den Flächen soll ein Laubwald entstehen. Bei den Arbeiten wurde ein besonderes Gerät eingesetzt, womit sichergestellt werden konnte, dass kein anderer Bestand beschädigt wird.
Die DBU wurde von der Gemeinde um eine öffentliche Stellungnahme gebeten."
Wir bleiben dran!
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Kurze Nachlese zur 4. Sitzung des Tourismusausschusses am 21.1.2025
Die Veranstaltung war geprägt von vielen Blicken zurück.
So wurde zum Beispiel sehr ausführlich über die Attraktivität des Weihnachtsmarkts 2024 diskutiert.
Zum jetzigen Zeitpunkt wirklich notwendig?
Herr Gardeja (Tourismusdirektor = TD) gab einen ausführlichen Bericht über die geplanten Veranstaltungen der Binzer Bucht in den nächsten Monaten.
Stichworte:
8.2. Fackelumzug mit Lagerfeuer;
4.2. bis 13.2. Winterferienspaß;
10.2. bis 16.2. „Liebe und Zweisamkeit“;
21.3. – 30.3. Festspielfrühling;
Veranstaltungshöhepunkte der „Season-Musiksommer Konzerte" - und anderes.
Die genauen Informationen finden Sie unter der Adresse
https://binzer-bucht.de/veranstaltungen/#/event
Desweiteren wurde der TD beauftragt, dem Ausschuss in naher Zukunft Ideen für sogenannte „Ankerveranstaltungen“ (Konzeptform) zu erarbeiten.
Das Ziel besteht darin, im Frühjahr, Herbst und Winter kulturelle Höhepunkte anzubieten,
die für den Ort Binz/Prora die Attraktivität weiter erhöhen sollen.
Diese Veranstaltungen sollen Alleinstellungsmerkmale für unsere Gemeinde über einen längeren Zeitraum schaffen (vielleicht 5 Jahre).
Wir finden:
Ein guter Ansatz der unseren Arbeitgebern im Hotel- und Gastronomiebereich sowie im Einzelhandel neue Möglichkeiten geben wird.
Allerdings muss an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass diese Arbeitgeber sich auch proaktiv am Geschehen beteiligen müssen.
Das heißt Werbung in ihren Häusern machen und die Veranstaltungen mit eigenen Ideen und Aktivitäten flankieren.
Der TD allein kann nur den Rahmen schaffen.
Kritisch muss angemerkt werden, dass die Ausschusssitzungen in der Vorbereitung etwas konkreter ausgestaltet werden sollten (z. B. in der Tagesordnung), damit sich alle Teilnehmer besser darauf einstellen können.
Das derzeitige Übergewicht in der Vergangenheitsbewältigung sollte mehr zu Gunsten einer Zukunftsgestaltung verändert werden. In diesem Bereich gibt es noch deutliche Reserven.
Michael Schade, Mitglied im Tourismusausschuss als sachkundiger Bürger
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Ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch
Wir wünschen allen ein frohes und ruhiges Weihnachtsfest und
einen guten Rutsch nach 2025!
Gleichzeitig bedanken wir uns bei allen, die uns in unserem Gründungsjahr aktiv unterstützt haben.
BITTE macht weiter so, denn wir brauchen auch im neuen Jahr Eure Hilfe!
Die Aufgaben werden nicht weniger, sondern eher mehr.
Wir sind bereit die Herausforderungen anzunehmen.
Wir freuen wir uns auch immer über neue Mitglieder in unserer
Wählergruppe "Lebenswerte Zukunft Binz".
Für nur 1 Euro pro Monat Mitglied werden und Mitmachen, Mitgestalten und Entscheiden,
was Euch / Ihnen für Binz und Prora wichtig ist.
In diesem Sinne alles Gute !!
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Teilnahme an einer Schulung zur Kommunalverfassung
Am 15.11.24 haben Rene und Michael an einem 4-stündigen Seminar zur neuen Kommunalverfassung teilgenommen.
Neben vielen Neuigkeiten, interessantester Aspekt:
Eine Fraktion (also auch unsere) hat das Recht eine Gemeinderatssitzung einzuberufen.
Das stärkt eindeutig auch unsere Rolle.
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Nachlese zum Tourismus-Ausschuss am 12.11.2024
Die Sitzung des Tourismusausschusses unter der Leitung von Herrn Markus Möser, sachkundiger Einwohner der Bürger für Binz (BfB), statt. Herr Möser übernahm die Leitung als Vertretung für Frau Dr. Elke Rohde-Baran (Bündnis 90/Die Grünen).
Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit wurde die Tagesordnung behandelt.
Die Tagesordnung musste in wesentlichen Punkten auf Antrag von Grit Drahota (Fraktionsvorsitzende GfB) verändert werden, da die vorliegende TO nicht in allen Punkten den Vorgaben der Kommunalverfassung (KV) entsprach.
Antrag zur Streichung der Tagesordnungspunkte 3 und 13 - da das Protokoll der letzten Sitzung von Frau Dr. Rohde-Baran entgegen den Vorgaben der Kommunalverfassung und Geschäftsordnung erstellt worden sei, was zu inhaltlichen Verzerrungen geführt habe und forderte eine ordnungsgemäße Anfertigung der Niederschrift.
Antrag zur Verlagerung der Tagesordnungspunkte 9 (Ausschreibungen zum Thema Strandversorgung) und 10 (Vertrag mit der DLRG 2025) in den nichtöffentlichen Teil - da die öffentliche Behandlung dieser Punkte unter Umständen zu Verletzungen der Geschäftsordnung und der Kommunalverfassung führen könnte.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussionen
Während der Fragerunde der Ausschussmitglieder wurden verschiedene Anliegen angesprochen, darunter die Zukunft der Postagentur, die Einrichtung von Hundespielplätzen, die Schmachter See Promenade sowie die Instandhaltung und Erweiterung der Kinderspielplätze und des Wasserspielplatzes.
Besonders spannend wurde die Diskussion bei der Frage von Herrn Gomoll (sachkundiger Einwohner der BfB), ob es für die Winterzeit und insbesondere für das Event "Engel, Licht und Meer" wieder eine Strandbar mit Glühwein geben werde.
In diesem Zusammenhang äußerten der Vertreter der BfB Ihre Bedenken, dass Entscheidungen oft kurzfristig getroffen würden, was für die Planung der Gewerbetreibenden, insbesondere im Hinblick auf Personal und Logistik, eine Herausforderung darstelle.
Herr Gardeja antwortete daraufhin, dass grundsätzlich die Erlaubnis für den Aufbau am Strand vom 1. April bis zum 31. Oktober bestehe und somit ein gewisser Rahmen festgelegt sei.
Er betonte jedoch, dass man immer bemüht sei, zusätzliche Möglichkeiten zu schaffen, sofern dies machbar sei.
Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es Landesebene Regelungen gebe, die bei solchen Planungen stets berücksichtigt werden müssten, was ebenfalls Einfluss auf die Umsetzbarkeit kurzfristiger Vorhaben habe. Außerdem hat sich bislang noch keiner beworben.
Fazit
Nach unserer Wahrnehmung zeigte es sich, dass Herr Möser noch Reserven aktivieren sollte,
um die Sitzung ordnungsgemäß und sicher zu leiten.
Die notwendige Neutralität der Versammlungsleitung sollte ebenfalls stärker deutlich werden.
Diese Neutralität wurde durch die mehrmalige Ausdrucksweise seiner eigenen Meinungen teilweise beeinträchtigt. Ein Vorsitzender sollte in der Lage sein, die Sitzung ohne persönliche Stellungnahme zu führen, um die Integrität und Neutralität des Ausschusses zu wahren.
Aber da das Präsidium vollständig aus Personen besteht, die diese Aufgaben bisher nicht wahrgenommen haben, ist sicherlich ein Lernprozess notwendig und verständlich.
AUFRUF:
Besuchen Sie in Zukunft den öffentlichen Teil der Ausschuss-Sitzungen und machen Sie sich selbst ein Bild von der komplexen Vielfalt der Themen in den unterschiedlichen Ausschüssen, vielen Dank.
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Unser Gemeinderatsmitglied Rene Maske im Finanzausschuss und
unser Mitglied im Tourismus-Ausschuss Michael Schade haben ihre Arbeit aufgenommen.
Dabei blickt Rene auf eine langjährige Erfahrung zurück, während sich Michael in die Themen ausführlich einarbeiten muss und das selbstverständlich auch wird!
Zu Beginn zeichnet sich eine gute, aber auch kritische Zusammenarbeit mit der Verwaltung ab.
Schwerpunkte waren in den ersten Wochen die Vorbereitungen und die dazu notwendigen Beschlüsse für das Jahr 2025.
Wir werden an dieser Stelle regelmäßig Updates zum aktuellen Stand einstellen.
LNG Mukran - Binz reicht Klage ein
Die Störfallanlage LNG Mukran und genauer das Terminal an sich geht nun vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Rechtsanwalt der Gemeinde Ostseebad Binz reichte am gestrigen Tag einen Antrag auf Untersagung der Inbetriebnahme des LNG-Terminals Mukran in Leipzig ein und beantragte außerdem eine Zwischenverfügung. Diesen Schritt unterstützen wir als Wählergruppe LZB ausdrücklich.
" Wir können den Argumenten der Gemeinde Binz sehr gut folgen und werden uns auch in der kommenden Wahlperiode gegen diese Störfallanlage und für den Schutz unserer Einwohner vor den Auswirkungen einsetzen", sagte unser Kandidat Michael Schade. Er ist seit Beginn ein Vorreiter im Kampf gegen LNG. Die jetzigen Anträge haben zum Ziel, den Betrieb des Terminals und auch eine Inbetriebnahme vor Entscheidung des Gerichtes zu verhindern.
Zur weiteren Information ist ein Bericht von Focus online hinter dem Bild hinterlegt, in dem Michael auch zu Wort kommt.
Proraer Allee wird zur Allee
In der vergangenen Woche startete ein Projekt, welches die Proraer Allee ein bisschen näher an ihren Namen bringt. Parallel zum Radweg Binz-Prora wurden junge Bäume gepflanzt. Sie sind der Beginn eines gemischten Grünstreifens aus Bäumen und Sträuchern, welcher im Herbst aufgefüllt und noch verlängert werden wird. Es handelt sich dabei um eine Ausgleichsmaßnahme für eine Baumfällung im Gemeindegebiet des Ostseebades Binz. Wir als Wählergemeinschaft "Lebenswerte Zukunft Binz" begrüßen und unterstützen dies.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch die Verpflichtung zur Aufforstung durch den Eigentümer des Grundstückes zwischen Radweg und Bahn durchgesetzt wird.
Weiterhin werden darauf achten, dass Ausgleichsmaßnahmen in der Gemeinde und idealerweise auf dem betroffenen Grundstück bleiben. Wir brauchen Grün im Ort.
Lebenswerte Zukunft Binz - Ihre Wählergemeinschaft Binz - Prora
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